Obamas neue Iran-Politik

"Öffnen Sie Ihre Faust!"

Obama ruft in einer Videobotschaft zur Entspannung mit dem Iran auf und appeliert an "die wahre Größe des iranischen Volkes". Teheran startet derweilen den Betrieb seines Atomkraftwerks.

 US-Präsident Barack Obama wirbt um eine Verbesserung der Beziehungen zu Teheran: Mit einer Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest hat er sich am Freitag direkt an die Bevölkerung gewandt und zu Entspannung und Zusammenarbeit aufgerufen. An die Führung in Teheran gerichtet sagte Obama: "Wir werden die Hand reichen, wenn Sie bereit sind, zuerst Ihre Faust zu öffnen." Die USA wollten dem Iran seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft zubilligen, Teheran müsse dazu aber verantwortlich und friedlich handeln.

"In dieser Jahreszeit von Neuanfängen möchte ich mich mit klaren Worten an die iranischen Führer wenden", sagte Obama. "Wir haben ernste Meinungsverschiedenheiten, die mit der Zeit gewachsen sind. Meine Regierung ist nun der Diplomatie verpflichtet, die die gesamte Bandbreite der vor uns liegenden Themen anspricht." Es gehe um konstruktive Beziehungen zwischen den USA, dem Iran und der internationalen Gemeinschaft.

"Dieser Prozess kommt nicht mit Drohungen voran", sagte der US-Präsident in dem mit Untertiteln auf Farsi versehenen Film. "Stattdessen streben wir ein Engagement an, das ehrlich ist und auf wechselseitigem Respekt basiert." Die Formulierung "wechselseitiger Respekt" hatte bereits der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad verwendet, als er dies zur Voraussetzung für Gespräche mit den USA gemacht hat.

Eine Mahnung der Mäßigung an die Regierung des Landes verband Obama mit einer Respektsbekundung vor der iranischen Kultur. Um seinen rechtmäßigen Platz in der internationalen Gemeinschaft einzunehmen, müsse der Iran seiner Verantwortung nachkommen. "Dieser Platz kann nicht mit Waffen oder Terror erreicht werden, sondern vielmehr mit friedlichem Handeln, das die wahre Größe des iranischen Volkes und der Zivilisation zeigt", sagte Obama.

Derweilen kündigte am Freitag der iranische Energieminister Parwis Fattah an, das Atomkraftwerk Buschehr bis Ende des Jahres in Betrieb zu nehmen. Das Anfang des Jahres nach jahrzehntelanger Bauzeit fertiggestellte Atomkraftwerk diene allein friedlich Zwecken, hob Fattah hervor. Zuvor hatte die iranische Führung die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama begrüßt, einen "Neubeginn" in den Beziehungen der beiden Länder anzustreben.

Vor allem die USA verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Atomkraft am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Wegen der Weigerung Teherans, die Anreicherung von Uran zu stoppen, und wegen mangelnder Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verhängte der UN-Sicherheitsrat in den vergangenen Jahren mehrfach Sanktionen gegen den Iran. Angereichertes Uran wird für Atomkraftwerke benötigt, aber auch für den Bau von Atomwaffen.

Zu den Äußerungen Obamas sagte ein Sprecher von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, dass jetzt auch Taten folgen müssten, um "die Fehler der Vergangenheit zu reparieren". Die Beziehungen der beiden Staaten könnten aber nicht dadurch neu begründet werden, dass "die Iraner die vorherige feindliche und aggressive Haltung der USA vergessen". Wenn die US-Regierung ihre Fehler der Vergangenheit anerkenne und Obama bereit für weitere Schritte sei, werde die iranische Regierung "ihm nicht den Rücken zuwenden", sagte der Sprecher. Die beiden Staaten hatten im April 1980 die diplomatischen Beziehungen abgebrochen.

Der Kurswechsel Obamas zur Iran-Politik seines Vorgängers könnte kaum radikaler sein: George W. Bush hatte den Iran noch als Teil der "Achse des Bösen" gebrandmarkt und völlig isoliert. Obama hingegen hat sich für direkte Verhandlungen ausgesprochen, die sicher schwierig werden, schon allein, weil es seit 30 Jahren keine direkte Kontakte beider Länder mehr gab, da der Iran an einem Nuklearprogramm festhält, das möglicherweise der Entwicklung von Atombomben dient. Zudem bedroht Teheran immer wieder Israel und unterstützt die radikalislamischen Gruppen der Hamas und Hisbollah. Die USA und die UN haben deswegen Sanktionen gegen den Iran verhängt.
Olivier Medjo